Bußgeldbescheide prüfen und den Einspruch innerhalb der Frist vorbereiten

Bußgeldverfahren sind Massengeschäft mit knappen Fristen. Will sich der Mandant gegen einen Bescheid wehren, muss der Einspruch innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung eingelegt werden. Dazu kommen die Akteneinsicht und eine Prüfung der Messung. Bei vielen Mandaten hängt das Ergebnis oft daran, ob die Akte rechtzeitig auf dem Tisch liegt.

1. 01

   Sobald der Bescheid per E-Mail, beA oder Upload ankommt, legt rightflow die Akte an und trägt die Einspruchsfrist nach § 67 OWiG ein.

   Heute

   Einspruchsfrist von Hand berechnen und eintragen

   Ergebnis

   Akte angelegt, Einspruchsfrist eingetragen

2. 02

   Tatvorwurf, Tatzeit, Tatort, Messverfahren und Rechtsfolgen werden ausgelesen, jeweils mit Fundstelle im Bescheid.

   Heute

   Bescheid abtippen

   Ergebnis

   Tatvorwurf und Messverfahren mit Fundstelle

3. 03

   Einspruch und Antrag auf Akteneinsicht mit Messprotokoll, Lebensakte des Geräts und Eichschein liegen als Entwurf bereit und gehen nach Ihrer Freigabe fristgerecht über das beA hinaus.

   Heute

   Einspruch und Akteneinsicht einzeln schreiben

   Ergebnis

   Einspruch und Akteneinsicht zur Freigabe

4. 04

   Ist die Ermittlungsakte da, prüft das Team die Messung anhand des eingesetzten Geräts und schätzt ein, ob die Verteidigung Aussicht auf Erfolg hat.

   Heute

   Messprotokoll und Eichschein selbst durchgehen

   Ergebnis

   Prüfung der Messung mit Einschätzung

5. 05

   Die Begründung des Einspruchs entsteht als Entwurf, mit geordneten Argumenten und Beweisangeboten.

   Heute

   Begründung von Grund auf schreiben

   Ergebnis

   Begründung als Entwurf, mit Beweisangeboten

6. 06

   Kommt es zur Hauptverhandlung, bereitet das Team Beweisanträge und Verteidigungslinie vor. Die Verhandlung führen Sie.

   Heute

   Verhandlung aus der Akte vorbereiten

   Ergebnis

   Beweisanträge und Verteidigungslinie bereit

• Verkehrsrechtskanzleien mit vielen Bußgeldmandaten, in denen jede Akte dieselben Schritte durchläuft.
• Anwältinnen und Anwälte in Netzwerken und Vereinen, die bundesweit Mandate gegenüber regionalen Bußgeldstellen führen.
• Rechtsabteilungen von Unternehmen mit großen Fuhrparks und laufenden Verfahren.
• Kanzleien, die für Rechtsschutzversicherer arbeiten und Deckungszusage und Abstimmung mit dem Versicherer in der Akte führen.

• Die Verkehrsregeln nach StVO und StVG und ihre Auslegung in der Rechtsprechung.

• Den Bußgeldkatalog nach der BKatV mit Regelsätzen, Punkten und Fahrverboten je Verstoß.

• Das Verfahrensrecht nach dem OWiG, insbesondere Einspruch, Einspruchsfrist und Akteneinsicht.

• Das Fahrerlaubnisrecht nach der FeV mit Fahreignungsregister, Entziehung und Neuerteilung.

• Gängige Messverfahren wie PoliScan und ES 8.0 mit den jeweiligen Prüfansätzen.

• Ihre Hausregeln wie Briefkopf, Anrede und Standardformulierungen, die Sie einmal hinterlegen.

• Die Lage

  Das Messprotokoll ist lückenhaft.

  Was das Team tut

  Das Team bereitet die Anforderung der Lebensakte vor, vergleicht die Messung mit den übrigen Messungen desselben Tages und legt Ihnen eine Verteidigungslinie zur Entscheidung vor.

• Die Lage

  Die Fahrereigenschaft ist streitig, und das Messfoto ist unscharf.

  Was das Team tut

  Das Team stellt Vergleichsbilder und die Fakten aus der Akte zusammen, schätzt die Erfolgsaussicht ein und entwirft die nächsten Schritte, über die Sie entscheiden.